Wem gehört die Marke iPad

Das iPad ist derzeit zumindest in den Köpfen der Leute mit Apple fest verbunden. Proview, ein Unternehmen aus Taiwan, sieht das anders. Der auf Display spezialisierte Hersteller hatte vor 10 Jahren einen Computer unter der Bezeichnung I-PAD hergestellt und verkauft. Die entsprechende Marke dazu war zwischen 2000 und 2004 unter anderem in der EU und in China registriert worden. Proview will nun gegen Apple gerichtlich vorgehen um Schadenersatz aus der Nutzung der Marke gelten zu machen.

Bereits Anfang 2010 hat Apple ähnliche Streitigkeiten mit Fujitsu ausfechten müssen.

Dieser Streit erinnert auch ein wenig an den Kampf um die Marke Netbook. Psion war damals gegen die Verwendung des Begriffes Netbook vorgegangen, allerdings lag der Fall damals etwas anders. Netbook war schon längst als generischer Begriff in die normale Sprache übergegangen und so wahrscheinlich nicht mehr als Marke schutzfähig. iPad dagegen dürfte als Begriff nach wie vor spezifisch genug sein um auch als Marke bestand zu haben. Daher geht es also nicht um die grundsätzliche Frage ob iPad eine Marke darstellt sondern eher darum ob die Rechte an der Marke mittlerweile ausgelaufen sind.

Der Fall zeigt aber wieder, wie komplex das Urheberrecht auf internationaler Eben geworden ist. Selbst nicht mehr eingetragene Marken können zu Problemen führen.